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#1

Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 13:57
von Gurkenkrieger | 874 Beiträge
Aus aktuellem Anlaß postet ich hier mal einen Gerichtsentscheid. Mich hat zur Zeit Lebensprognose.net auf dem Kieker. Ich denke aber nicht daran zu zahlen!
Zitat von heise.de
Versteckte Preisangabe ist ungültig
Quelle
Soweit eine Zahlungspflicht bei einem Web-Angebot in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) versteckt ist, kann diese Klausel überraschend und somit unwirksam sein. Dies hat das

Amtsgericht München in einem jetzt veröffentlichten Urteil (Az. 161 C 23695/06) entschieden.

Wie viele unbedarfte Internetsurfer fiel die Beklagte auf ein zunächst kostenlos erscheinendes Angebot herein. Sie meldete sich auf einer Internetseite der Klägerin an und ließ sich ihre Lebenserwartung berechnen. Betreiber der Seite ist eine Firma, die nach dem gleichen Prinzip eine Vielzahl von Internetportalen mit verschiedensten Dienstleistungen betreibt. Als die Beklagte daraufhin eine Rechnung über 30 Euro erhielt, war sie nicht bereit, diese zu bezahlen. Sie habe nicht erkennen können, dass das Angebot kostenpflichtig sei.

Das Amtgericht München gab der Beklagten nun Recht und wies die Klage ab. Die Richterin nahm die betreffende Internetseite dazu selbst in Augenschein und kam zu dem Ergebnis, dass dem Besucher durch den Aufbau der Seite bewusst vorenthalten wird, dass es um eine kostenpflichtige Leistung gehe.

Auf der Internetseite befindet sich neben diversen Werbe- und Gewinnspielangeboten ein Registrierungsformular mit einem Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Oberhalb der Preisangabe am Ende eines mehrzeiligen Textes befindet sich der Anmelde-Button. Nach Ansicht der Richterin sei die Anmeldung durchaus möglich, ohne zu bemerken, dass die Dienstleistung kostenpflichtig ist. Dabei wurde ihr Eindruck sicherlich auch dadurch bestärkt, dass der Hinweis auf die Kosten bei gängigen Bildschirmauflösungen nur durch Scrollen sichtbar wird, der Anmelde-Button jedoch immer zu sehen ist.

Die Angaben über die Zahlungspflicht seien nach den gesamten Umständen, dem Aufbau und dem äußeren Erscheinungsbild der Webseite der Klägerin so ungewöhnlich und daher überraschend, dass sie unwirksam sind. Es bleibt abzuwarten, ob auch weitere Amtsgerichte dieser Rechtssprechung folgen. Höchstrichterlich werden gleichgelagerte Fälle wohl nicht geklärt, da regelmäßig der zur Einlegung eines Rechtsmittels erforderliche Mindestbetrag von mehr als 600 Euro nicht erreicht wird. Das Urteil ist rechtskräftig. (Harald Beck) / (uma/c't)
zuletzt bearbeitet 27.03.2007 15:59 | nach oben springen

#2

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 15:09
von [flo] | 526 Beiträge
Jo wenn ich ehrlich bin hab ich mal zum "Spaß" da mitgemacht, allerdings hab ich nicht direkt angemeldet. Trotzem bekam ich eien Mail mit dem Ergebnis, obwohl ich die Anmeldung net abgeschlossen hatte, dazu bekam ich Tage später die Rechnung, welches ich skeptisch las und dann ingonierte. Die meldeten dann nemmer.

"That was intense. Really intense. Well, not really intense, but pretty intense."
zuletzt bearbeitet 27.03.2007 15:09 | nach oben springen

#3

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 15:24
von Gurkenkrieger | 874 Beiträge

Mich schreiben die ned so leicht ab, habe denen heute mal ne höhnische Mail geschickt, dass sie von mir niemals einen Cent sehen werden und habe ihnen dann mal den Link zu dem Urteil geschickt. Ich hoffe jetzt ist Ruhe!

Wie alt wirst du?

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#4

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 15:33
von BTVS | 287 Beiträge

Ist das die Homepage, für die mit diesem großen Pop-up Werbung gemacht wird? Ich klicke das nämlich immer weg, da ich grundsätzlich keine Pop-ups beachte oder aufmache.


Reese: What happened to your eyeliner?
Corbin: I took it off. It was too Adam Ant.
Reese: I liked it. It sort of made you look like a wolverine.
Corbin: Wolverine?
Reese: Wolverines rock.
Corbin: Wolverines do rock.
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#5

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 15:56
von Dome • Ehemaliger - Admin
| 577 Beiträge

Das ist auch richtig so, dass solche Abzocke nicht legal ist. Mir ist zum Glück sowas noch nie passiert, aber es gibt eben genug Leute die noch mehr Rechnung gezahlt haben.

@Gurkenkrieger: Hab deinen Beitrag richtig angepasst. Quote war nicht richtig gemacht und die Quelle auch nicht. Denke, dass du es so wolltest, wie es jetzt ist oder?



Ich bin Admin - mache aber auch Fehler

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#6

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 18:46
von Gurkenkrieger | 874 Beiträge

Ne, ich wollte das eigneltich schon so wie es war aber ging wohl nicht ...

Ja, die machen auch massiv Popup-Werbung ud Google-Ads

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#7

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 20:50
von [flo] | 526 Beiträge

Jo das war diese große Pop up Werbung... hab es zig mal wegeklickt und wurde dann irgendwann doch neugierig mit den Hintergedanken "Ma gucken was fürn Schwachsinn das ist"... najo dann ist dies passiert und hab es einfach wie oben erwähnt ingoniert. Die Quote dat jemand weigert ist definitiv hoch als wenn jmd. bezahlt. Glaube nicht dat die tausende anzeigen... da ballern die n glattes Eigentor wegen Betrugs!


"That was intense. Really intense. Well, not really intense, but pretty intense."
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#8

RE: Versteckte Preisangabe ist ungültig

in Internet 27.03.2007 21:45
von Gurkenkrieger | 874 Beiträge

Heute bekam ich folgende überaus lustige SMS

"Wir haben Ihnen eine Email an xx@yx.de geschickt. Wir erwarten innerhalb der nächsten 7 Tage eine Reaktion, ansonsten müssen wir von einem Betrugsdelik"

Abgesehen vom völlig unvollständigen Satzbau sehe ich den Betrugsdelikt eher auf der anderen Seite. Bald kommen sie mit dem Anwalt. Immerhin, sie haben schon gemerkt, dass ich mich mit falschem Namen angemeldet habe! Toll, gell?

Aber ihr müsst mal sehen, wieviele Leute sich einschüchtern lassen und das zahlen. Es ist ja eine rechtliche Grauzone, zumindest wars das bis zu obigen Urteil. Wenn sie genug Geld zusammen haben und Ärger mit einem Gericht bekommen, werden sie sich einfach ins Ausland zurückziehen.

Früher hat man solche Leute geteert und gefedert und in den Wald gejagt!!!

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